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„Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF“

Zeitung präzisiert ihre Darstellung der Berliner Demonstrationen

Eine überregionale Zeitung veröffentlicht online den Beitrag „Berliner Polizei verstärkt Schutz des Bundestages“. Sie berichtet, als Reaktion auf den Sturm auf das US-Kapitol in Washington habe die Polizei die Schutzmaßnahmen am Bundestag erhöht. Die Zeitung zitiert den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, bestehe die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnten. In Berlin hätten Anhänger der sogenannten Querdenker-Bewegung bei einer Demonstration die Stufen des Reichstagsgebäudes gestürmt. Eine Leserin der Zeitung sieht durch die Berichterstattung presseethische Grundsätze verletzt. Sie stört sich an dem Satz, dass in Berlin die sogenannten Querdenker die Stufen des Reichstages gestürmt hätten. Soweit sie den Medien habe entnehmen können, habe die Querdenker-Demo an der Siegessäule stattgefunden. Am Reichstagsgebäude sei eine andere Demo angemeldet gewesen. Die Teilnehmer dieser Demonstration hätten die Stufen zum Bundestag gestürmt. Wenn die Redaktion versehentlich einen Fehler begangen habe, müsse sie dazu stehen. Der Chefredakteur digital der Zeitung teilt mit, die Lage sei nicht so eindeutig, wie es die Beschwerdeführerin beschreibe. An dem besagten Tag sei es in Berlin zu mehreren Demonstrationen gekommen. Er spricht von einem großen Durcheinander. Die Ermittlungsverfahren seien noch im Gange. Nachdem eine sogenannte „Reichsbürgerin“ eine aufrührerische Rede gehalten habe, seien mehrere hundert Personen auf die Treppe des Gebäudes gestürmt und hätten u. a. Reichskriegsflaggen geschwenkt. Darunter seien mit Sicherheit Personen gewesen, die von der Querdenker-Demo herübergekommen seien, ebenso Rechtsextremisten und „Reichsbürger“. Die Redaktion habe die entsprechende Passage mittlerweile präzisiert.

Der Presserat stellt fest, dass die Zeitung gegen die Ziffern 2 (Journalistische Sorgfalt) und 3 (Richtigstellung) des Pressekodex verstoßen hat. Der Verstoß gegen Ziffer 2 besteht darin, dass die Redaktion behauptet, die Reichstagstreppe sei nur durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Querdenker-Demonstration gestürmt worden. Die Zeitung hat zunächst nicht auf entsprechende Hinweise der Beschwerdeführerin reagiert, so dass auch ein Verstoß gegen die Verpflichtung zur Richtigstellung vorliegt. Ein Verstoß gegen die Wahrhaftigkeit nach Ziffer 1 des Kodex liegt nicht vor, da keine Anhaltspunkte für eine vorsätzliche Falschberichterstattung erkennbar sind. Die Redaktion hat ihren Fehler korrigiert. Deshalb verzichtet der Presserat auf eine Maßnahme.