„Antisemitismus-Vorwurf ist Rufmord“
„Die Linke“ wehrt sich gegen Bericht über unveröffentlichte Studie
Unter der Überschrift „Ein verdrängtes Problem“ berichtet eine Zeitung über eine noch nicht veröffentlichte Studie, die sich mit dem Verhältnis der Partei „Die Linke“ zum Antisemitismus beschäftigt. Die Zeitung bezieht sich auf aktuelle Diskussionen und Vorfälle in der Partei, so auch auf die Veröffentlichung eines antisemitischen Flugblattes auf der Homepage eines Kreisverbandes der Linken. Berichtet wird auch, dass die Linke in Bremen einen Israel-Boykott der Friedensbewegung unterstützt habe. Eine Leserin der Zeitung wirft dieser vor, aus einer noch unveröffentlichten Studie zu berichten und dadurch den Eindruck zu erwecken, dass die Partei „Die Linke“ antisemitische Positionen in ihren Reihen dulde. Trotz Nachfrage einer Parteisprecherin habe die Redaktion die Studie nicht zur Verfügung gestellt. Dem diffamierenden Inhalt der Studie habe die Zeitung breiten Raum gegeben. Die Studie enthalte zudem unbewiesene Behauptungen und Verdächtigungen. Die veröffentlichten Anschuldigungen gegen mehrere Politiker als Antisemiten sei einem Rufmord gleichzusetzen. Die Redaktion bediene mit ihrer Veröffentlichung ein pro-israelisches Netzwerk. Für den Chefredakteur der Zeitung sind die Vorwürfe abstrus und die Beschwerde substanzlos. Die Argumentation der Beschwerdeführerin sei hochgradig fragwürdig. Die Äußerungen gingen nicht über die Grenzen dessen hinaus, was in der öffentlichen Auseinandersetzung um Meinungen erlaubt sei. Der Autor des Beitrages habe alles Erdenkliche getan, um von der Partei eine Stellungnahme zu erhalten. (2011)