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Waren Russen auf der Krim nur „Urlauber“?

Nachrichtenmagazin bezeichnet Entsendung von Truppen als Invasion

Ein Nachrichtenmagazin veröffentlicht einen Beitrag unter der Überschrift „Tschüss Frankreich und Kanada: Welche Länder eigentlich die G7 bilden müssten“. Die G7 gäben sich bei ihren Gipfeln gerne als stärkste Wirtschaftsmächte der Welt, doch seien sie das schon lange nicht mehr. Der Artikel listet die ermittelten aktuell stärksten Wirtschaftsmächte auf und richtet sich dabei nach der Höhe des Bruttoinlandsproduktes. Ein Leser des Magazins stört sich an einer Passage des Artikels, die so lautet: „…dann eroberten die Russen friedlich und doch völkerrechtswidrig die Krim-Halbinsel und marschierten in der Ukraine ein.“ Der Beschwerdeführer hält diese Aussage für falsch. Russland sei nicht in der Ukraine einmarschiert. Die Autorin des Artikels antwortet auf die Beschwerde. Russland habe die Krim annektiert, nachdem es aus dem Kreis der G8 durch die anderen Mitgliedstaaten ausgeschlossen worden sei. Das Vorgehen Russlands gegen die ukrainische Halbinsel Krim sei von vielen Medien als Invasion bezeichnet worden. Das Wort „Einmarsch“ sei ein Synonym für Invasion. Dabei beschreibe beides das Gleiche und zwar die feindliche Entsendung von Soldaten in ein anderes Land. Russland weise die Vorwürfe bis heute zurück und behaupte, die Soldaten seien Freiwillige gewesen, die ihren Urlaub auf der Krim verbracht hätten. Gleichwohl habe etwa das EU-Parlament die Invasion der Krim durch Russland verurteilt. Auch das Ministerkomitee des Europarates – so die Journalistin weiter – habe Russland aufgefordert, „alle seine Truppen“ aus der Ukraine abzuziehen. Im Rahmen eines Artikels, der sich schwerpunktmäßig mit anderen Themen beschäftige, müsse es den Medien erlaubt sein, die Dinge in knapper Form beim Namen zu nennen.

Der Presserat erkennt in dem Artikel keinen Verstoß gegen die Ziffer 2 des Pressekodex (Journalistische Sorgfaltspflicht). Die Beschwerde ist unbegründet. Die Formulierung „…marschierten in der Ukraine ein“ impliziert eine offizielle Truppenentsendung durch Russland. Dies könnte zwar, bezogen auf die Geschehnisse in der Ostukraine, als verkürzende Tatsachenbehauptung wahrgenommen werden, da die russische Regierung eine solche Entsendung bestreitet. Die Stellungnahme der Autorin macht jedoch deutlich, dass die fragliche Passage auf die Annektierung der Krim zu beziehen ist. In diesem Zusammenhang ist sie nicht zu beanstanden.