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Meinungsäußerung

In einer Tageszeitung äußert sich ein bekannter Dramatiker über Raucher und Nichtraucher. Im Rahmen eines Vergleichs mit den Juden in der NS-Zeit stellt er die Aggressionen zwischen Rauchern und Nichtrauchern dar. Sein Essay trägt den Titel »Man wird Raucher nie ermorden«. Der Bund gegen das Zwangsmitrauchen beschwert sich beim Deutschen Presserat. Der Artikel greife diejenigen Politiker und Nichtraucher an, die Schutzmaßnahmen für Nichtraucher fordern. Diese Menschen würden als unmenschlich und verachtenswert dargestellt. Der Artikel sei geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Unsere Gesellschaft beginne in ganz aggressiver Form, Raucher nicht zu verteufeln, sondern ganz auszugrenzen - so der Standpunkt der Zeitung. Darauf habe der Autor hinweisen wollen. Ihm gehe es darum, das Bewusstsein für ein »Miteinander« zu stärken. (1991)

Der Deutsche Presserat kann im vorliegenden Fall eine Verletzung publizistischer Grundsätze nicht feststellen. Seiner Ansicht nach sind hier die Grenzen der Meinungsfreiheit nicht überschritten. Eine Verunglimpfung von Politikern, Nichtrauchern oder der Gruppe der Juden ist nicht zu erkennen. Wenn der Beschwerdeführer Anstoß nimmt an der Art und Weise der Meinungsäußerung, so ist hier allenfalls die Frage des guten Geschmacks berührt. Über Geschmacksfragen urteilt der Deutsche Presserat jedoch nicht. (B 29/91)