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Drogen

Eine deutsche Großstadt will probeweise einhundert Drogensüchtige mit Heroin versorgen. Unter der Überschrift “Ohne Gott hat jeder Verbrecher recht” schreibt der Verleger einer Zeitung dazu einen Kommentar. Darin stellt er u.a. fest: “Die Grünen sehen darin die Chance, über eine fast kostenlose Abgabe (10 DM pro Gramm Heroin) die Drogensucht weiter zu verbreiten und dadurch das Chaos, das uns überall wachsend begegnet, noch zu verstärken.” Der Verfasser schreibt ferner: “In Deutschland zum Beispiel arbeitet die ev. Kirche zielstrebig und zeitgeistorientiert einer Auflösung des christlichen Glaubens zu...”. In einer Beschwerde beim Deutschen Presserat kritisiert ein Leser des Blattes die Unterstellung, die Grünen bemühten sich gezielt um eine Förderung der Drogenabhängigkeit, als eine schlimme Entgleisung. Der Verleger teilt dem Presserat mit, dass er in seinem Kommentar Sachverhalte darstelle, die der Öffentlichkeit bekannt seien. Seinen Ausführungen habe er auch anlässlich der Beschwerde nichts hinzuzufügen. (1997)

Der Presserat gibt der Zeitung den Hinweis, dass sie mit dem Kommentar ihres Verlegers gegen die in Ziffer 2 des Pressekodex definierte journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen hat. Der Partei Bündnis 90/Die Grünen wird unterstellt, sie würde vorsätzlich die Drogensucht fördern. Diese Behauptung entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Die Partei versucht lediglich mit aus ihrer Sicht geeigneten Methoden, die Drogensucht überschaubar und damit auch kontrollierbar zu machen. Ihr deshalb eine Verbreitung der Drogensucht zu unterstellen, ist eine Behauptung im Rahmen des Kommentars, welche die tatsächliche Lage der Dinge verzerrt wiedergibt. (B 43/97)