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Unbewiesene Behauptung

Künstler sieht sich als „notorischer Querulant“ diffamiert

Eine Lokalzeitung berichtet über das Begehren eines einheimischen Künstlers, neun Ölbilder, welche er vor 20 Jahren der Stadt verkauft hat, für einen Katalog fotografieren zu dürfen. Da er von der Stadt keine Antwort erhalten habe, versuche er nun mit anwaltlicher Hilfe unter Androhung einer Klage, den Zugang zu seinen Bildern zu erreichen. Die Zeitung erklärt, der „bildende Künstler“ werde in den städtischen Akten als „notorischer Querulant“ bezeichnet, und zitiert den Sprecher der Stadt: „Wenn er die Bilder fotografieren will, dann soll er es tun; niemand wird ihn daran hindern.“ Der betroffene Künstler beschwert sich beim Deutschen Presserat. Er hält die Berichterstattung für falsch und sieht sich selbst diffamiert. Seine Nachfragen bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und beim Hauptamt der Stadt hätten ergeben, dass dem Hauptamt und dem Leiter des städtischen Presseamtes Akten, in denen er als „notorischer Querulant“ bezeichnet werde, nicht bekannt seien. Auch im Vorstandsreferat für Grundsatzangelegenheiten seien Akten solchen Inhalts nicht bekannt. Es hätten sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass städtische Bedienstete Datenschutzpflichten verletzt hätten. Der Amtsleiter glaube vielmehr, dass eine summarische Beurteilung vom Autor des Artikels als Zitat gebraucht werde. Die Chefredaktion der Zeitung erklärt, sie halte die Information, der Beschwerdeführer werde in städtischen Akten als „notorischer Querulant“ bezeichnet, nach wie vor für zutreffend. Diese Behauptung beruhe auf der Auskunft eines Informanten, der sich über Jahre hinweg als unbedingt zuverlässig erwiesen habe. Ihm könne man auch durchaus die Kenntnis städtischer Akten unterstellen. Die Chefredaktion weist darauf hin, dass sie sich keineswegs mit dieser Bewertung identifiziere, dass man aber auch nicht davon überrascht sei, da der Beschwerdeführer in den letzten Jahren viele Sträuße mit der Verwaltung ausgefochten habe. Inzwischen habe sich die Zeitung bemüht, das Verhältnis zu dem Beschwerdeführer wieder auf eine vernünftige Grundlage zu stellen. (2000)

Für ihre Behauptung, der betroffene Künstler werde in städtischen Akten als „notorischer Querulant“ bezeichnet, kann die Zeitung keine Quelle benennen. Ihre Aussage ist somit unbewiesen und ein Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht. Der Presserat bezieht seine Entscheidung auf Ziffer 2 des Pressekodex und erteilt der Zeitung einen Hinweis. (B 48/01)