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Ehrverletzung

Eine Zeitschrift berichtet über kritikwürdiges Verhalten eines Bürgermeisters: »Er ist erst 37, doch er lügt, intrigiert und schikaniert seine Bürger - man fragt sich, wer diesen Bürgermeister gewählt hat«. In der Überschrift wird der namentlich Genannte als Despot apostrophiert. Der Betroffene sieht sich verunglimpft und beschwert sich beim Deutschen Presserat. (1990)

Nach Ziffer 9 des Pressekodex widerspricht es journalistischem Anstand, unbegründet Beschuldigungen, insbesondere ehrverletzender Natur, zu veröffentlichen. Dieses Gebot wird verletzt, indem die Veröffentlichung dem Bürgermeister unterstellt: »er lügt«. Nach Ansicht des Presserats mag das Ergebnis der Recherche eine schwere Kritik an der Amtsführung des Bürgermeisters rechtfertigen. Dabei mag auch ein Vorwurf wie »er intrigiert« noch von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Die Behauptung »er lügt« jedoch hält der Presserat für nicht mehrzulässig. Die Behauptung ist geeignet, den Betroffenen in der Ehre zu verletzen. Der Presserat spricht der Zeitschrift eine Missbilligung aus. (B 49/90)