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„Möglicherweise türkischer Herkunft“

Fahndung der Polizei mit Hinweise auf Nationalität abgedruckt

Die Polizei sucht Zeugen für einen brutalen Überfall. Darüber berichtet die örtliche Zeitung unter der Überschrift „Zerborstenes Glas an den Hals“. Tat und Täter werden beschrieben. Zitat: „Von zweien der drei Täter gibt es eine vage Beschreibung. Sie trugen schwarze Jacken, einer mit einem roten Emblem. Alle drei Täter hatten dunkles Haar und sind möglicherweise türkischer Herkunft.“ Am Ende des Berichts werden die Leser um Hinweise an die Polizei gebeten. Eine Telefonnummer wird genannt. Ein Leser der Zeitung sieht einen Verstoß gegen Ziffer 12 des Pressekodex (Diskriminierungen). Er ist der Meinung, dass die Nennung der möglichen Nationalität der mutmaßlichen Täter ohne begründbaren Sachbezug ist. Die gewählte Formulierung sei dazu geeignet, aggressive Emotionen und rassistische Denkmuster hervorzurufen oder zu verstärken. Der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung antwortet und legt eine Polizeimeldung bei, auf der der beanstandete Bericht basiert. Die Polizei habe dabei eine Täterbeschreibung abgegeben, wonach die fraglichen Personen ein „südländisches Aussehen, möglicherweise türkisch, hatten“. Dies sei genauso veröffentlicht worden. Er bedauere, wenn hierdurch der falsche Eindruck entstanden sein sollte, dass allein aus der Tat auf eine ausländische Herkunft geschlossen worden sei.

Die Beschwerde ist unbegründet. Der Beschwerdeausschuss hat immer wieder mit Fahndungsaufrufen der Polizei zu tun. So werden im vorliegenden Fall drei Männer gesucht, die einen brutalen Überfall begangen haben. Die Polizei fahndet nach drei Personen, nennt mehrere Merkmale und gibt zudem den Hinweis, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern möglicherweise um junge Männer türkischer Herkunft handelt. In dieser kurzen Beschreibung, die nur an einer Stelle auf die vermutete türkische Herkunft der Verdächtigen hinweist, kann keine diskriminierende Wirkung nach Ziffer 12 oder nach Richtlinie 12.1 des Pressekodex erkannt werden. Weder wird mehrfach auf die Nationalität hingewiesen, noch in anderer Art und Weise diskriminierend über die Täter berichtet. Ein einmaliger Fahndungsaufruf der Polizei kann die Nennung der Nationalität begründen, ohne dass presseethische Grundsätze verletzt werden. (0133/12/2)