Entscheidungen finden

Beschwerdeführer: „Vorsätzlicher Rufmord“

Linke Zeitschrift „Rotfuchs“ als „neostalinistisch“ bezeichnet

Die Online-Version einer überregionalen Zeitung berichtet unter der Überschrift „Attacke aus der Nacht“ über die Wandlung eines Dopingaufklärers des DDR-Sports. Im Bericht heißt es unter anderem: „Im ´Rotfuchs´ nimmt sich inzwischen ein gewisser Johann Weber des Themas an. Die Zeitschrift ist vom Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz 2009 als neostalinistisch beschrieben worden.“ Beschwerdeführer in diesem Fall ist der namentlich genannte Autor. Er teilt mit, er habe vom sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz die Auskunft bekommen, der Begriff „neostalinistisch“ sei nicht im Zusammenhangmit ihm nicht gebraucht worden. Die entsprechende Veröffentlichung sei eine Lüge. Die Zeitung begehe an ihm vorsätzlich Rufmord. Er habe dies dem Autor mitgeteilt, doch sei die Lüge weiterhin online zu lesen. Die Rechtsabteilung der Zeitung nimmt zu der Beschwerde Stellung. Von Rufmord könne schon deshalb keine Rede sein, weil sich die beanstandete Äußerung nicht auf den Beschwerdeführer, sondern auf die genannte Zeitschrift beziehe.

Der Beschwerdeausschuss erkennt einen Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 des Pressekodex. Er spricht einen Hinweis aus. Der Artikel gibt an, die Zeitschrift sei „vom Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz 2009 als neostalinistisch“ bezeichnet worden. Demgegenüber legt die Rechtsabteilung dar, dass die Zeitschrift vom Sächsischen Verfassungsschutz als „Linksextremistische Publikation“ geführt wird. Darin sieht das Gremium einen Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht. Der Beschwerdeausschuss verzichtet auf eine Maßnahme, weil die Redaktion ihren Fehler angemessen und gemäß den Anforderungen der Richtlinie 3.3 des Pressekodex richtiggestellt hat.