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Fehlerhafte Platzierung eines Beitrages

AfD-Politiker Björn Höcke in eine missverständliche Ecke gestellt

Ein regionales Internet-Portal berichtet unter der Überschrift „Erfurt: Schwere Missbrauchsvorwürfe gegen Politiker!“ über Rücktritte bei der Partei „Die Partei“ nach Missbrauchsvorwürfen. Ein Partei-Politiker soll mehr als 14 Jahre lang minderjährige Frauen zum Sex gedrängt und dann gefilmt haben. Der Mann wird namentlich genannt. Ein Parteiausschlussverfahren sei eingeleitet worden. In den Artikel eingeklinkt ist ein Video-Beitrag über Björn Höcke von der AfD. Ein Nutzer des Portals kritisiert, die Verknüpfung zwischen Missbrauchsvorwürfen gegen die Partei und dem dazugestellten Beitrag zu Björn Höcke verstoße gegen mehrere presseethische Grundsätze. Der Nutzer werde vorsätzlich in eine falsche Meinungsbildung gedrängt. Nicht die AfD und Höcke seien von den Missbrauchsvorwürfen betroffen. Die Redaktion unterrichte ihre Nutzer nicht wahrheitsgemäß. Björn Höcke werde verleumdet und in seiner Ehre verletzt. Allein die Tatsache der AfD-Zugehörigkeit reiche für eine Diskriminierung aus. Die Rechtsvertretung des Internet-Portals teilt mit, die Redaktion sei nach der Veröffentlichung des Beitrags vom Büroleiter des Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen auf ihren Fehler aufmerksam gemacht worden. Sie habe darauf den Beitrag umgehend offline gestellt. Die Redaktion teilt mit, sie habe Vorkehrungen getroffen, dass derartige Fehlplatzierungen von Beiträgen in Zukunft nicht mehr vorkämen. Von einer bewussten Fehlinformation der Nutzer oder einer Diskriminierung von Björn Höcke könne jedoch nicht die Rede.

Der Beschwerdeausschuss stellt einen Verstoß gegen die Ziffer 2 des Pressekodex (Journalistische Sorgfaltspflicht) fest). Er spricht einen Hinweis aus. Ausschlaggebend ist die Einbettung des Videos über einen AfD-Politiker in einen Beitrag über schwere Missbrauchsvorwürfe gegen einen Politiker einer anderen Partei. Auch wenn der Videobeitrag thematisch keinerlei Bezug zu den im Textbeitrag geäußerten Vorwürfen hat, so ist nicht auszuschließen, dass Leserinnen und Leser hier einen Zusammenhang zu erkennen glauben, der für den Ruf des AfD-Politikers abträglich ist. Die Redaktion hätte bei der Platzierung des Videos sorgfältiger vorgehen müssen.