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Kein Grund zum Schütteln des Kopfes

Warum soll sich Katarina Barley mit einer Äußerung blamiert haben?

Eine Boulevardzeitung veröffentlicht einen Artikel unter der Überschrift „Barley blamiert sich mit Satz zum Zweiten Weltkrieg“. Im Beitrag geht es um eine Aussage der damaligen Bundesjustizministerin im Hinblick auf den 8. Mai 1945: „Nicht nur für uns Deutsche ist dieser Tag ein Tag der Befreiung“. In der Überschrift und der Dachzeile heißt es dazu, dieses Zitat habe Kopfschütteln ausgelöst und die Politikerin habe sich damit blamiert. Ein Leser der Zeitung kritisiert, dass die Aussagen in Dachzeile und Überschrift durch den Artikel nicht gedeckt seien. Aus dem Text gehe nicht hervor, bei wem Kopfschütteln ausgelöst worden und was der Grund für eine Blamage sei. Aus Sicht des Chefredakteurs der Zeitung geht aus dem Artikel klar hervor, warum der von Frau Barley gesagte Satz auch kritisch gesehen werden könne. Was bedeute „für uns Deutsche“? Deutsche seien ja nicht primär die Leidtragenden im Krieg gewesen, sondern vor allem die 60 Millionen Kriegsopfer und die sechs Millionen ermordeten Juden. Der Chefredakteur erinnert an die Botschaft des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag des Kriegsendes. Das Kriegsende sei nicht mehr nur als Niederlage zu verstehen, sondern als Befreiung von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Nach Weizsäcker sei das Kriegsende auch eine neue Chance gewesen. In dem Meinungsartikel werde zum Ausdruck gebracht, dass die damalige Justizministerin ihre Ansicht wohl falsch wiedergegeben und daraus eine völlig andere Aussage abgeleitet habe. Die Äußerung Barleys könne bei geschichtsbewussten Lesern durchaus Kopfschütteln auslösen, was in der Überschrift auch deutlich gemacht worden sei.

Der Beschwerdeausschuss erkennt in der Veröffentlichung eine Verletzung der in Ziffer 2 des Pressekodex definierten journalistischen Sorgfaltspflicht. Er spricht eine Missbilligung aus. Die Überschrift ist nicht durch den Inhalt des Beitrages gedeckt. An keiner Stelle wird der Leser darüber informiert, wieso sich Katarina Barley blamiert und bei wem ihre Aussage Kopfschütteln ausgelöst haben soll. Der Chefredakteur verweist in seiner Stellungnahme darauf, dass es sich bei dem kritisierten Beitrag um einen Meinungsartikel gehandelt habe. Ein solcher Meinungscharakter des Artikels werde jedoch nicht deutlich. Vielmehr hinterlässt dieser den Eindruck, es sei ein sachlicher Bericht. Unter diesem Gesichtspunkt handelt es sich bei der Überschrift nicht um eine Meinungsäußerung, sondern um eine nicht durch den Text belegte Tatsachenbehauptung.