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Anleitung zur illegalen Beschaffung

Zeitschrift ermuntert ihre Leser, Raubkopier-Dienste zu nutzen

Ein Magazin, das sich mit Themen rund um den PC beschäftigt, veröffentlicht einen Beitrag unter dem Titel „Quellen der Raubkopierer“. Die Veröffentlichung ist auf der Titelseite angekündigt mit der Schlagzeile „Hier saugen Profi-Piraten“. Weiter heißt es: „So haben Polizei und Abmahner keine Chancen“. Im Innenteil geht es dann um illegales Herunterladen von Musik, Filmen und Software. Diverse Download-Möglichkeiten und ihre Risiken werden dargestellt. In einer Tabelle unter dem Titel „Übersicht Download-Dienste“ wird bewertet, wie hoch der Risikofaktor bei Nutzung der jeweiligen Möglichkeit ist. Vier Unternehmen der Musikindustrie schalten über eine gemeinsame Rechtsvertretung den Presserat ein. Diese sieht in der Veröffentlichung eine Förderung illegalen Handels durch die genaue Beschreibung und Bewertung von Download-Möglichkeiten. Das Ansehen der Presse werde dadurch verletzt, dass die Redaktion die Leser durch detaillierte Informationen in die Lage versetzt, sich illegal Musik, Filme und Software zu beschaffen. Die Rechtsvertretung kritisiert weiterhin, dass die Redaktion eine DVD mit einer Software beigelegt habe, die die Downloads unterstütze. Die Rechtsvertretung der Zeitschrift bezeichnet deren Titelgestaltung als völlig neutral. Es könne keine Rede davon sein, dass die Redaktion Anleitungen zum rechtswidrigen Download geschützter Inhalte gebe und vorsätzlich Rechtsverletzungen fördere. Die Darstellung und die vergleichende Übersicht sei vielmehr klassische und neutrale Berichterstattung. Die Zeitschrift weist darauf hin, dass die ständige Bezeichnung der Profi-Piraten als „Raubkopierer“ und die Überschrift des Artikels „Illegale Downloads – Quellen der Raubkopierer“ belege, dass die Zeitschrift die Aktionen gerade nicht billige, sondern sich von ihnen distanziere. An keiner Stelle des Berichts seien Anleitungen zu illegalen Handlungen enthalten.

Es ist mit dem Ansehen der Presse nicht vereinbar, wenn eine Redaktion illegale Download-Möglichkeiten beschreibt, durch deren Nutzung Urheberrechte verletzt werden. Der Beschwerdeausschuss stellt eine Verletzung der Ziffer 1 des Pressekodex (Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde) fest und spricht eine

3,öffentliche Rüge aus. Im Artikel werden ausführlich verschiedene Möglichkeiten zum illegalen Herunterladen von Musik, Filmen und Software beschrieben. Sowohl im Beitrag als auch in einer beigestellten Tabelle bewertet dabei die Redaktion u. a. das Risiko bei Nutzung des jeweiligen Download-Dienstes. Diese Darstellung geht zu weit. Es ist nicht vertretbar, dass die Presse durch Berichte wie diese möglicherweise illegalem Handeln Vorschub leistet. Die Formulierung „So haben Polizei und Abmahner keine Chance“ kann nicht als Distanzierung der Redaktion von illegalen Praktiken, sondern muss als Ermunterung zu deren Nutzung aufgefasst werden. (0768/11/1)