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Feiner Unterscheid zwischen Luftraum und „ADIZ“

Fast täglich gibt es Zwischenfälle zwischen China und Taiwan

Die Online-Version eines Nachrichtenmagazins veröffentlicht einen Beitrag, in dem die Redaktion über das Eindringen von 38 chinesischen Kampfflugzeugen in Taiwans Lufttraum berichtet. Dass chinesische Flugzeuge in den sogenannten taiwanesischen Verteidigungsluftraum ADIZ („Air Defense Identification Zone“) eindringen, passiere fast täglich. Die Redaktion erläutert in einem gesonderten Beitrag den Begriff ADIZ. Darin heißt es, die Zone umfasse nicht nur den eigentlichen Luftraum über der Insel Taiwan, sondern auch Teile der chinesischen Luftüberwachungsgebiete und sogar Teile von Festland-China. Man könne sie als eine Art Pufferzone verstehen, in der einfliegende Militärmaschinen gehalten seien, sich zu identifizieren und ihre Koordinaten fortlaufend zu melden. Ein Leser des Magazins stellt fest, die Überschrift „China dringt mit 38 Kampffliegern in Taiwans Luftraum ein“ sei schlicht falsch. Nicht der Luftraum von Taiwan sei verletzt worden. Vielmehr hätten die Flugzeuge die ADIZ durchflogen. Diese werde aber von China verständlicherweise nicht anerkannt, weil sie sich über chinesisches Territorium erstrecke. Die Rechtsvertretung des Nachrichtenmagazins teilt mit, der Beschwerdeführer kritisiere nur die Überschrift des Beitrages. Diese stamme von einer Nachrichtenagentur und sei für sich genommen falsch. Die Redaktion habe die Überschrift mittlerweile korrigiert. Die Redaktion verwahre sich jedoch entschieden gegen den vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwurf der Lüge, um Stimmungsmache und Propaganda zu betreiben.

Der Beschwerdeausschuss erkennt einen Verstoß gegen die in Ziffer 2 des Pressekodex festgeschriebene Sorgfaltspflicht. Die Rechtsvertretung des Magazins gesteht ein, dass die kritisierte Überschrift für sich genommen irreführend ist. Sie erläutert darüber hinaus auf nachvollziehbare Weise, wie es zu der Überschrift gekommen ist. Das Gremium ist vor diesem Hintergrund der Ansicht, dass die Redaktion sich nicht auf das Agenturprivileg berufen kann, da die Agentur unter dem Artikel nicht als Informationsquelle angegeben ist. Der Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht ist jedoch offensichtlich minderschwer. Die Beschwerde ist begründet. Der Presserat spricht jedoch keine Maßnahme im Sinne des Paragraf 12 der Beschwerdeordnung aus, weil die Redaktion die fehlerhafte Überschrift umgehend korrigiert hat.