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Synonyme

Der Leser einer Tageszeitung beklagt sich über drei Kommentare, die sich kritisch mit dem Kommunismus und der SED-Regierung in der DDR auseinandersetzen. Da ist von der Folter im Zuchthaus Bautzen die Rede, da wird von Folterknechten in Honeckers Zuchthäusern gesprochen. Und der Regierung wird unterstellt, sie halte Ihre Bürger mit Waffengewalt und Konzentrationslagern nieder. Der Leser hält diese Aussagen für falsch. In der DDR gebe es zur Zeit weder Zuchthäuser, Konzentrationslager noch Folter.

Der Deutsche Presserat sieht die publizistischen Grundsätze in den drei Kommentaren nicht verletzt. Es gibt Informationen aus zahllosen Quellen, die den Kommentator berechtigen, die Situation in Haftanstalten der DDR so zu beschreiben. Als Tatsachenbehauptungen stuft der Presserat die Begriffe »Zuchthaus«, »Folter« und »Konzentrationslager« dabei nicht ein. Er hält sie für Synonyme., deren Gebrauch im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässig sein muß. Welche Bedeutung ihnen im einzelnen zukommt, ist eine Bewertungsfrage. Verbindliche Definitionen gibt es jedenfalls nicht. In diesem Zusammenhang weist der Presserat darauf hin, daß sogar bei der Diskussion über Haftbedingungen in Strafanstalten der Bundesrepublik z. B. das Wort »Isolationsfolter« gebraucht wird. Dies bestärkt den Presserat in seiner Ansicht, Sinnzuweisung und Eingrenzung derartiger Begriffe müßten der politischen Auseinandersetzung überlassen bleiben.