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Karikatur von Flüchtlingen

Kurden werden pauschal verhöhnt

Eine Tageszeitung veröffentlicht eine Karikatur, die einen mit Menschen vollgestopften Dampfer zeigt. Alle singen lauthals “Deutschland, Deutschland über alles...”. Die Unterzeile der Karikatur lautet: “Neue kurdische National-Hymne”. Ein Lehrer schreibt an den Deutschen Presserat. Die Karikatur schüre fremdenfeindliche Vorurteile gegen hilflose Menschen. Zudem spreche die verbotene erste Strophe des Deutschlandliedes Neonazis an. Die Chefredaktion der Zeitung spricht in ihrer Stellungnahme von einer in satirische Form gegossenen Meinungsäußerung, die durch das Stilmittel der Übertreibung und Verfremdung Missstände aus der Sicht des Äußernden aufzeigen wolle. Die Karikatur beinhalte weder eine Schmähung noch eine Formalbeleidigung. (1998)

Nach Meinung des Presserats verhöhnt die Karikatur pauschal Flüchtlinge. Durch sie wird der Eindruck erweckt, dass eine unüberschaubare Menge von Flüchtlingen, in diesem Fall von Kurden, die Bundesrepublik überschwemme. Dadurch wird in der Bevölkerung die Angst vor den Kosten geschürt, die ihr durch die Aufnahme der Flüchtlinge entstehen könnten. Gleichzeitig wird durch die Karikatur die Situation der Kurden völlig verharmlost, denn diese werden in der Türkei aufs schärfste verfolgt und müssen schlimmstenfalls sogar mit dem Tod rechnen. Insofern liegt hier eine Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe vor, bei der ein massiver politischer Hintergrund für die Flucht besteht. Der Presserat beschließt den Fall mit einer Missbilligung wegen eines Verstoßes gegen Ziffer 12 des Pressekodex. (B 50/98)