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Schmähkritik

Informationsdienst verbindet Namen eines Finanzberaters mit Schweinerei

Ein Finanzberater, der mehrere Fonds betreut, beschwert sich beim Deutschen Presserat darüber, dass er in einem Branchen-Informationsdienst laufend persönlich angegriffen und diffamiert werde. So heißt es in einer Ausgabe, der Mann gehöre in Ketten gelegt. Sein Name wird mit einer Schweinerei in Verbindung gebracht, die, wenn nicht schon strafrechtlich relevant, zumindest zivilrechtlich zu ahnden sei. In einer anderen Ausgabe wird die Frage gestellt, aus welchem Topf seiner Fonds er prospektgemäß 7 Prozent Ausschüttung schöpfen wolle, wenn nicht aus der Substanz. Wörtlich wird anschließend gefragt: “Ob er sich im Karneval Mut antrinken muss, um diese Frage wahrheitsgemäß zu beantworten?” Der Rechtsvertreter des Informationsdienstes ist der Ansicht, es sei keine Missachtung des Beschwerdeführers, wenn die Zeitschrift spekuliere, ob der Betroffene sich im Karneval Mut antrinken müsse, um eine Frage des Informationsdienstes wahrheitsgemäß zu beantworten. Der Beschwerdeführer werde lediglich etwas “gekitzelt”, weil er vor der Beantwortung einer ihm nicht angenehmen Frage kneife. Damit sei er jedoch nicht als Alkoholiker dargestellt worden. Der Begriff “Schweinerei” sei zwar hart, aber er sei aus dem Zusammenhang gerissen. Schließlich herrsche in der Branche der Kapitalanleger ein besonders derber Ton. Die Mitglieder dieser Branche seien solche Töne in ihren Informationsbriefen aber gewöhnt. (1998/99)

Der Presserat kann in der Bemerkung “Ob er sich im Karneval Mut antrinken muss...” keine unbegründete Behauptung oder Beschuldigung ehrverletzender Natur erkennen. Mit der Formulierung “Schweinerei” in Zusammenhang mit dem Namen des Beschwerdeführers wird jedoch ein aus Sicht der Redaktion kritikwürdiges Geschäftsgebaren verallgemeinert und zugleich personifiziert. Der Informationsdienst versäumte auch, den verallgemeinerten Vorwurf hinreichend zu belegen; beispielsweise mit einer Chronologie einschlägiger Aktivitäten des Angegriffenen, die eine Charakterisierung als “Schweinerei” rechtfertigen könnten. Auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass den Insidern in der Kapitalanlage-Branche ein schärferer Ton der öffentlichen Auseinandersetzung vertraut ist, überschritt die Redaktion damit die Grenze der Schmähkritik. Insoweit stellt diese Darstellung eine Beschuldigung ehrverletzender Natur dar, die nach Ziffer 9 des Pressekodex unzulässig ist. Der Presserat spricht gegen den Informationsdienst eine Missbilligung aus. (B 70/99)