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Ausländer

“Lieber Herr Blüm”, so beginnt ein Leserbrief in einer Stadtteilzeitung. In Reimform werden ausländischer Mitbürger beschimpft: “Sie feilschen und füllen mit Geld ihre Taschen,/ da gucken wir dumm, wir Deutsche, wir Flaschen.” Als Autor des 25 zeiligen Gedichts ist der “Deutsche Michel” angegeben. Ein Kommunalpolitiker der Stadt beschwert sich beim Deutschen Presserat. Die Veröffentlichung sei rassistisch und propagiere Fremdenfeindlichkeit. Der Redakteur des Blattes erklärt, der Leserbrief sei ihm anonym per Post übermittelt worden. Den Vorwurf des Beschwerdeführers, dass er den Inhalt des Beitrags gutheiße, weist er von sich. Auch die leider ernsten und unangenehmen Wahrheiten in seinem Blatt seien es wert, gelesen zu werden. (1997)

Der Presserat stellt fest, dass der Brief, der nach seinen Erkenntnissen auch in rechtsextremen Kreisen in Form von Flugblättern kursiert, geeignet ist, die Fremdenfeindlichkeit zu schüren. Der Leser fühlt sich durch die in dem Beitrag aufgestellten Behauptungen gegenüber Ausländern zurückgesetzt bzw. von ihnen bedroht und gewinnt den Eindruck, dass es ihm ohne die Ausländer besser gehen würde. Dadurch, dass dieses Meinungsbild beim Leser erzeugt wird, liegt eine pauschale Diskriminierung der ausländischen Mitbürger vor. Wegen ihres Verstoßes gegen Ziffer 12 des Pressekodex wird das Blatt öffentlich gerügt. (B 71/97)