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Informationsdienst in der Kritik

“Dubios” und “unseriös” zulässige Wertungen

Ein Interessenverband veranstaltet in zwölf deutschen Städten Treffen von Finanzdienstleistern. Ein Informationsdienst nennt die Teilnehmer an diesen Treffen dubios und unseriös. Er behauptet ferner, das Programm dieser Veranstaltungen sehe auch eine Kritik an seinen Leistungen vor. Der betroffene Interessenverband beklagt sich beim Deutschen Presserat. Der Beitrag beleidige die rund 600 Teilnehmer der Veranstaltungen und verletze sie in ihrer Ehre. Die Behauptung, der Veranstalter habe die Absicht, den Informationsdienst zu kritisieren, sei zudem falsch. Dieser sei mit der in der Einladung enthaltenen Formulierung “Brancheninformationsdienste, die wissentlich falsch informieren”, überhaupt nicht gemeint gewesen. Die Chefredaktion des Informationsdienstes erklärt, in der Branche gebe es nur zwei Informationsdienste. Der eine sei ein enger Kooperationspartner des Interessenverbandes. Der Vorwurf wissentlich falscher Informationen ziele damit logischerweise auf den anderen, den sie, die Chefredaktion, verantworte. Dabei habe bislang keiner der 600 Teilnehmer an den Informationsveranstaltungen ihrem Branchendienst eine falsche Berichterstattung vorgeworfen. (1997)

Der Presserat hält die Beschwerde für unbegründet, sieht Verletzungen der Ziffern 2 und 9 des Pressekodex nicht gegeben. Die Behauptung, der Veranstalter der Informationsveranstaltungen beabsichtige, den Dienst des Beschwerdegegners zu kritisieren, ist eine zulässige Einschätzung. Diese beruht darauf, dass es in der Branche nur zwei größere Informationsdienste gibt und Insidern Meinungsverschiedenheiten zwischen Beschwerdeführer und Beschwerdegegner bekannt sind. Insofern konnte der betroffene Dienst davon ausgehen, dass mit dem Hinweis auf Brancheninformationsdienste, die wissentlich falsch informieren, er gemeint war. Auch die Wahl der Begriffe “dubios” und “unseriös” ist presseethisch nicht zu beanstanden. Diese Formulierungen sind zulässige Wertungen der Redaktion, die durch die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit geschützt sind. (B 9/98)