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Zeitschrift “anrüchige Postille” genannt

Interview löst heftige Diskussionen in der Partei der Grünen aus

Unter der Überschrift “Wir sind mit Problemen zu lax umgegangen” berichtete eine Tageszeitung über eine Diskussion bei den Grünen. Es geht um ein Interview, das eine grüne Politikerin der Zeitschrift “Junge Welt” gegeben hat. Diese wird in der Veröffentlichung als “anrüchige Postille” bezeichnet. Der Beschwerdeführer sieht in der Formulierung eine Schmähkritik. Weiterhin werde in dem Beitrag dazu aufgefordert, der Zeitschrift keine Interviews zu geben. Dies sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit aller potentiellen Interviewpartner sowie der Pressefreiheit der “Jungen Freiheit”. Der Beschwerdeführer wendet sich an den Deutschen Presserat. Im Rahmen der Vorprüfung wurde die Eingabe als offensichtlich unbegründet beurteilt und zurückgewiesen. Bei dem Begriff “anrüchige Postille” – so die Begründung – handele es sich nicht um eine Schmähkritik, sondern um eine zulässige redaktionelle Meinungsäußerung. Weiterhin liege keine Aufforderung der Redaktion vor, der “Jungen Freiheit” keine Interviews mehr zu geben. Es werde ausschließlich sachlich über das Interview der Grünen-Politikerin und die nachfolgende Diskussion innerhalb der grünen Partei berichtet. Gegen die Presseratsentscheidung erhebt der Beschwerdeführer Einspruch. Sein Standpunkt: Mit der Bezeichnung “anrüchige Postille” werde eine unzulässig scharfe Kritik auf politischer Ebene geübt. Er sieht in dem fraglichen Beitrag nach wie vor eine Aufforderung zu einem Eingriff in die Pressefreiheit. (2005)

Die Beschwerdekammer kann in der Berichterstattung keinen Verstoß gegen pressethische Grundsätze erkennen. Die beanstandete Formulierung ist eine zulässige Bewertung der Redaktion. Eine Schmähung der “Jungen Welt” liegt nicht vor. Auch eine Aufforderung zum Eingriff in die Pressefreiheit der “Jungen Freiheit” ist nicht zu erkennen. In dem Beitrag wird sachlich darüber berichtet, welche Diskussionen das Interview bei den Grünen ausgelöst hat. Aus dem Artikel geht zwar hervor, dass das Interview in der Partei auf erhebliche Kritik gestoßen ist. Dadurch entsteht zweifellos ein gewisser Druck auf die Grünen-Politiker. Dieser wird jedoch von der Partei und nicht von der Zeitung ausgeübt. Insgesamt liegt kein Verstoß gegen die publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserats vor, so dass die Beschwerdekammer die Beschwerde für unbegründet erklärt. (BK1-236/05)