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Anleitung zum illegalen Herunterladen

Computer-Zeitschrift: “Hier wird das Urheberrecht völlig ignoriert”

Das illegale Herunterladen von Software und Musik ist Thema in einer Computer-Zeitschrift. Auf der Titelseite wird eine so genannte “Russen-Box” angepriesen. Eine DVD liegt bei und enthält Spezialtools zum “Saugen” von Software, Filmen und MP3-Dateien. Unter dem Hinweis “Download-Zone Russland” heißt es: “Hier wird das Urheberrecht völlig ignoriert. Da gibt´s einfach alles! Kinderleicht und ohne Russisch-Kenntnisse alles finden”. Sechs Unternehmen der deutschen Musikindustrie beauftragen eine Rechtsvertretung mit der Wahrnehmung ihrer Interessen. Sie sehen in der Veröffentlichung eine detaillierte Anleitung zu illegalen Downloads. Sie enthalte gezielte Hinweise auf rechtswidrige Anbieter. Software zum illegalen Download werde empfohlen und auf einem Datenträger gleich mitgeliefert. Insgesamt sei die Berichterstattung eine Anleitung zu illegalen Handlungen. Die Rechtsvertretung schaltet den Deutschen Presserat ein. Die Zeitschrift lässt ihrerseits einen Rechtsanwalt reagieren. Nach dessen Meinung sei die Interpretation des Beitrages durch die Beschwerdeführer unzutreffend. Es könne keine Rede davon sein, dass das Blatt seine Leser zu illegalen Handlungen anleite. Die Titelgestaltung der beanstandeten Ausgabe sei völlig neutral gehalten. Der Satz “Hier wird das Urheberrecht völlig ignoriert” mit dem Zusatz “Da gibt´s einfach alles!” bedeute nichts anderes, als dass sich die russischen Website-Betreiber um geltendes Recht in keiner Weise kümmerten. Der Zusatz drücke nichts anderes aus, als dass “einfach alles” herunter geladen werden könne. Bereits auf der ersten Seite des Artikels habe die Redaktion geschrieben “Achtung! Sie handeln auf eigene Gefahr, wenn Sie Websites aufrufen (…)” und weiter “Beachten Sie, dass Sie sich strafbar machen, wenn Sie urheberrechtlich geschützte Software, Bilder, Filme und Musik herunterladen”. Diese Hinweise könnten wohl kaum als Aufforderung zum illegalen Bezug von geschützten Inhalten verstanden werden. Vielmehr handle es sich um einen Warnhinweis. (2006)

Der Presserat kommt zu dem Schluss, dass die Zeitschrift gegen Ziffer 6 (Wahrung des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der Medien) verstoßen hat. Er spricht eine öffentliche Rüge aus. Das Blatt hat detailliert dargelegt, wie das Herunterladen von Raubkopien von russischen Websites funktioniert. Mit dem Ansehen der Presse ist es jedoch nicht vereinbar, wenn ein Medium es seinen Nutzern ermöglicht, Raubkopien zu beschaffen. Der Beschwerdeausschuss verkennt nicht, dass eine Berichterstattung über das Thema möglich ist. Das Bericht erstattende Medium muss jedoch gewährleisten, dass der entsprechende Artikel nicht als Anleitung zum illegalen Herunterladen genutzt werden kann. Um das Ansehen der Presse zu wahren, genügt es nicht, auf die Illegalität hinzuweisen. (BK2-252/06)