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Lokalpolitiker ironisch beim Vornamen genannt

Beschwerdeführer sieht sich als “kleinen dummen Jungen” diffamiert

Eine Regionalzeitung berichtet über die Vorbereitungen zur Bürgermeisterwahl in einer Kleinstadt. Danach werde der bisherige Amtsinhaber wieder antreten und dabei von einem Mitstreiter, der hier als Beschwerdeführer auftritt und den Deutschen Presserat anruft, unterstützt. Dieser habe laut Bericht ebenfalls Ambitionen gehabt, zu kandidieren. Er wird als “Dozent” bezeichnet und sowohl im Bericht als auch in einem Kommentar beim Vornamen genannt. Der Beschwerdeführer kritisiert, dass ihn die Zeitung als “kleinen, dummen Jungen” diffamiere. Mit der Nennung werde den Lesern suggeriert, er sei ein unreifer Bengel. Der das Thema bearbeitende Redakteur habe schon vorher in anderen Beiträgen versucht, seine Ehre öffentlich in Frage zu stellen. Die Chefredaktion schildert die Begleitumstände der monierten Beiträge. Darin kommt zum Ausdruck, dass zwischen dem Kommunalpolitiker und dem Redakteur ein tief greifendes Zerwürfnis bestehe. Der Kommentar sei naturgemäß durch eine subjektive Einschätzung geprägt. Bei dem nachrichtlichen Beitrag berufe sich der Redakteur auf die Faktenlage. Dabei müsse der Beschwerdeführer eingestehen, dass er bei der Kandidatenaufstellung für das Bürgermeisteramt eine persönliche Niederlage erlitten habe. Dies habe die Redaktion berichtet. Die Quelle ihrer Erkenntnisse habe sie offen gelegt. (2006)

Eine Verletzung der Ziffer 9 des Pressekodex liegt nicht vor. Danach widerspricht es journalistischem Anstand, unbegründete Behauptungen und Beschuldigungen, insbesondere ehrverletzender Natur zu veröffentlichen. Da das Gremium nach eingehender Diskussion zu dem Schluss kommt, dass die kritisierten Formulierungen zulässig sind, wird die Beschwerde für unbegründet erklärt. Die Mitglieder sind sich jedoch auch in der Auffassung einig, dass die Art der Nennung des Beschwerdeführers in dem Sachartikel nicht glücklich ist. Der Unterton, den der Verfasser anschlägt, ist zu ironisch und subjektiv. Im Kommentar sind die gewählten Formulierungen als zulässige Meinungsäußerung des Autors anzusehen. Insgesamt ist in den Beiträgen die Grenze zur ehrverletzenden Behauptung nicht überschritten worden. Der Beschwerdeführer sucht als Lokalpolitiker grundsätzlich die Öffentlichkeit. In diesem Kontext muss er sich auch kritische Artikel gefallen lassen.

(BK2-271/06)