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Kandidat stand gar nicht zur Wahl

Chefredaktion: Meldungen erscheinen dann, wenn sie relevant sind

Eine Regionalzeitung berichtet unter der Überschrift „…(Name genannt) fiel bei der Dezernentenwahl durch“ über die gescheiterte Bewerbung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten bei der Neubesetzung einer Dezernentenstelle. Der amtierende Oberbürgermeister, bei der bevorstehenden Wahl sein Gegenkandidat, hatte ihn zuvor nicht als Dezernenten vorgeschlagen, sondern einen anderen Kandidaten vorgezogen. Ein Leser, der den Deutschen Presserat anruft, führt an, dass mit der Überschrift der falsche Eindruck erweckt werde, als sei der SPD-Kandidat bei der Wahl 2005 unterlegen. Er habe jedoch gar nicht zur Wahl gestanden. Es sei außerdem fragwürdig, ob der Hinweis auf die gescheiterte Bewerbung überhaupt unter dem Gesichtspunkt des Persönlichkeitsrechts erfolgen konnte. Er trage nichts Wesentliches zur heutigen Kandidatur als Oberbürgermeister bei. Der Beschwerdeführer verweist auf eine Pressemitteilung der SPD. In deren letztem Satz stehe, dass sich der Kandidat vergeblich um die Dezernentenstelle beworben habe. Die Chefredaktion der Zeitung teilt mit, dass sich die Formulierung „…fiel bei Dezernentenwahl durch“ nicht zwingend auf das Ergebnis eines Wahlgangs beziehe, sondern auf die Tatsache, dass der Bewerber nicht zur Wahl vorgeschlagen wurde und demzufolge die Dezernentenstelle nicht bekommen habe. Zu der Pressemitteilung erklärt die Redaktion, sie behalte sich vor, Themen dann aufzugreifen, wenn sie es für relevant halte. (2006)

Der Beschwerdeausschuss ist der Auffassung, dass mit der beanstandeten Überschrift nicht zwingend der Ausgang einer Wahl bezeichnet wird. Sie kann auch so bewertet werden, dass sich der Kandidat bei der Besetzung der Dezernentenstelle nicht durchgesetzt hat. Damit ist auch der Sachverhalt erfasst, dass er vom Oberbürgermeister nicht vorgeschlagen wurde und daher die Stelle nicht bekam. Was die Pressemitteilung angeht, kann der Presserat keine falsche Tatsachenbehauptung im Sinne der Ziffer 2 des Pressekodex (journalistische Sorgfaltspflicht) erkennen. Die Zeitung hat hierzu mitgeteilt, dass sie die Angelegenheit zur Sprache gebracht habe, als sie relevant wurde. Sie hat die journalistische Sorgfaltspflicht nicht verletzt, so dass die Beschwerde unbegründet ist. (BK2-368/06)